Einer der schönsten Flecken in der Region.
Die Sozialdemokraten im Kreisverband Tuttlingen haben Fritz Buschle für seine langjährigen Verdienste zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Die einstimmige Wahl erfolgte auf der Mitgliederversammlung am 15. März in Wurmlingen.
Fritz Buschle, geboren im November 1951 in Tuttlingen, war bis 2012 Kreisvorsitzender der SPD Tuttlingen und hat in dieser Zeit maßgeblich zur Stärkung der Partei im Landkreis beigetragen. Von 2006 bis 2011 vertrat er den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg. Auch nach seinem Rücktritt als langjähriger Vorsitzender blieb er dem Kreisvorstand als Beisitzer erhalten und war dort eine geschätzte Stimme. Mit Scharfsinn, Erfahrung und politischem Gespür brachte er sich weiterhin aktiv ein. Für sein jahrzehntelanges Engagement wurde ihm im Mai 2015 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die SPD würdigt mit der Ehrenvorsitzenden-Wahl sein unermüdliches Engagement für die Sozialdemokratie in der Region. „Es ist uns wichtig, auf seine Erfahrung und seine menschlichen Qualitäten auch in Zukunft setzen zu können“, betonte Kreisvorsitzende Christine Treublut.
„Herausforderungen in der Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa“- unter diesem Titel diskutierte SPD-Bundestagskandidat Mirko Witkowski mit dem Bundestagsageordneten Kevin Leiser und den anwesenden Gästen im Landgasthaus „Sonne“ in Wurmlingen. Heraus kam eine sehr differenzierte Auseinandersetzung mit den aktuellen Fragen und Themen rund um die Sicherheit.
Eindrücklich schilderte Kevin Leiser die Herausforderungen in der Sicherheitspolitik. Dabei lieferte er Informationen aus erster Hand, denn als Mitglied im Verteidigungsausschuss ist er mit dem Thema Sicherheitspolitik bestens vertraut. Im Schwerpunkt ging Leiser auf den Ukrainekonflikt, die eigene Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, die Interoperabilität, also die Zusammenarbeit mit anderen Ländern und die soziale Sicherheit ein. Diese war auch dem SPD-Kandidaten Mirko Witkowski sehr wichtig.
„Drei Jahre Zeitenwende – aktuelle Herausforderungen der Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Kevin Leiser in Wurmlingen, Landgasthof Sonne, am 04. Februar 2025, um 19.00 Uhr
Der SPD-Kreisverband Tuttlingen und der SPD-Bundestagskandidat Mirko Witkowski laden am Dienstag, dem 04. Februar 2025, um 19.00 Uhr in den Landgasthof Sonne in Wurmlingen (Obere Hauptstraße 1) zur Veranstaltung „Drei Jahre Zeitenwende – aktuelle Herausforderungen der Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa“ ein. Referent ist Kevin Leiser, SPD-Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall – Hohenlohe und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages.
Eine Stellungnahme des Kreisbandes der SPD von Christine Treublut (Co-Kreisvositzende):
Es gibt gute Gründe, dass der Kanzler erst im Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen wird: Die größte Oppositionspartei fordert zwar, dass der Kanzler bereits Anfang der nächsten Woche die Vertrauensfrage stellen solle, um dann nach dem Scheitern Neuwahlen bereits im Januar zu ermöglichen. Herr Merz kann froh sein, dass der Kanzler darauf nicht eingehen wird. Es gibt gute Gründe dafür, die letzten Bundestags-Tagungswochen des Jahres für Sacharbeit zu nutzen.
- Ohne verabschiedeten Haushalt werden nicht vorgeschriebenen Leistungen nicht erbracht. Das faktische Aus für viele Projekte, auch im Pflegebereich. Projektgebundene Zeitverträge werden nicht verlängert. Das Deutschlandticket wäre auch nicht mehr da.
- Die Vorbereitung von Wahlen ist zeitaufwendig. Vieles wird von Ehrenamtlichen neben ihrer Arbeit gemacht. In manchen Wahlkreisen sind noch keine Kandidaten gewählt. Die Listenparteitage müssen alle vorgezogen werden. Januar ist machbar. Aber in der Adventszeit? – Darauf ist kaum jemand vorbereitet.
- Mitarbeiter der Städte dürften in der Weihnachtszeit wahrscheinlich auf Urlaub verzichten oder Überstunden machen müssen, da natürlich sechs Wochen vor der Wahl Briefwahl beantragt werden kann.
- Das wäre machbar. Aber die Notsituation, die den Präsidenten dazu ermächtigt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen, würde dadurch erst geschaffen.
- Fazit: Auch eine Minderheitsregierung kann vorübergehend sachbezogen arbeiten. Sozialdemokraten können das.
Im September 2025 steht die nächste Bundestagswahl an. Doch bereits jetzt laufen in den Wahlkreisen die Vorbereitungen. Auf den Tag genau ein Jahr vor der Bundestagswahl, nämlich am Samstag, 28.September 2024, wird die SPD im Bundestagswahlkreis Rottweil-Tuttlingen ihren Kandidaten nominieren. Antreten wird der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Rottweil und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Mirko Witkowski aus Schramberg.
